Kongress 1999   Podiumsdiskussion   Übersicht Arbeitskreise   home  
             

1. Konferenz des Jugendbündnisses "Aktion Noteingang"

Arbeitskreis IV:
"Das Handlungsprogramm "Tolertantes Brandenburg": Möglichkeiten und Grenzen der Umsetzung von Konzepten gegen Rechtsextremismus auf Landesebene"
 
   
Harald Glöde
Brandenburger Flüchtlingsrat
  Torsten Baensch
Ministerium für Jugend, Bildung und Sport (MBJS), Potsdam
  Dr. Knuth Thiel
IHK Frankfurt/Oder; Aktionsbündnis gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit
  Moderation: Volker Eick
Demokratisches JugendFORUM Brandenburg e.V.

Torsten Baensch aus dem Jugend- und Bildungsministerium, Dr. Knuth Thiel von der Industrie- und Handelskammer Frankfurt/Oder sowie Harald Glöde vom Brandenburger Flüchtlingsrat diskutierten kritisch die Rolle des Aktionsprogrammes "Tolerantes Brandenburg" .

Eine tragfähige Arbeit des Programmes, so Thiel, der zugleich im Arbeitskreis gegeb Fremdenfeindlichkeit in Frankfurt/Oder tätig ist, sei nur möglich, wenn strukturelle Veränderungen vorgenommen werden, die letzlich auf eine unabhängige Arbeit der Initiativen hinauslaufen müßten. Häufig sei die Ablehnung von Projekten, auch bei knapper Haushaltslage, nicht nachzuvollziehen.

Unverständlich sei ihm, wie einerseits das Halten von Asylbewerbern in Lagern fortgesetzt, andererseits aber Integration gefordert werde: "Diese Ghettorisierung muß dringend beendet werden". Ministeriumsvertreter Baensch, auch durch die zahlreichen Teilnehmer in die Kritik geraten, gestand Reibungsverluste durch häufig sehr bürokratisches Handeln ein, machte zugleich aber deutlich, daß der Rahmen durch die Landeshaushaltsordnung begrenzt und Personal ebenfalls nicht unbegrenzt verfügbar sei.

Glöde der auch bei der Berliner Forschungsgesellschaft für Flucht und Migration (FFM), forderte daher ein Aktionsbündnis unabhängig vond er Landesregierung und war sich mit dem IHK-Justitiar Thiel einig, daß bei der Mittelvergabe die Empfänger zwar rechts- nicht aber rechenschaftspflichtig sein sollten, um unbürokratischer arbeiten zu können.

Einig war sich der Kreis, daß ein Grundanliegen des auf mindestens zehn Jahre angelegten Landesprogrammes "Tolerantes Brandenburg" richtig sei.

Inhalt

Kontakt:
noteingang@djb-ev.de